Biodiesel-Steuer: Deutsche Ölmühlen stehen vor dem Aus

Oberhausen - In Deutschland sind nach Angaben des Bundesverbands Dezentraler Ölmühlen (BDOel e.V.) bereits jetzt knapp 600 dezentrale, mittelständische Ölmühlen mit einer Verarbeitungskapazität von einer Millionen Tonnen Ölsaaten und 10 000 Arbeitsplätzen durch die Besteuerung akut in ihrer Existenz bedroht. „Das Inkrafttreten der nächsten Steuerstufe mit 18 Cent pro Liter Pflanzenölkraftstoff bedeutet das Aus für die dezentralen Ölmühlen“, so der Vorsitzende Günter Hell. Inländisch erzeugte Pflanzenölkraftstoffe substituieren derzeit etwa 10% des Dieselkraftstoffverbrauchs bei gleichzeitiger Sicherstellung der inländischen Pflanzenölversorgung für Nahrungszwecke, so der Verband weiter.

Laut BMU konnten im Jahr 2007 durch den Einsatz von Biokraftstoffen 15 Mio. Tonnen CO₂ eingespart werden. „Es ist daher geradezu absurd, das sich die Bundesregierung in den Medien einerseits damit brüstet, die CO₂-Einsparungsziele übererfüllt zu haben und dem Klimaschutz ein Potential von 550.000 Arbeitsplätzen zu attestieren und gleichzeitig die dezentrale Ölmühlenwirtschaft als eine junge, leistungsfähige, mittelständische Branche, die nachweislich aktiv zum Klimaschutz beigetragen habe, durch die Energiesteuer aktiv kaputtzumachen.

Im November 2008 war erstmals seit Auflegung des IWR-Biodiesel-Preisindex (1999) der mittlere Preis für Biodiesel an den Tankstellen höher als der von mineralischen Diesel.