Biodieselbranche vor schwieriger Zukunft – Biokraftstoffindustrie fordert mehr Flexibilität bei der Besteuerung

Hamburg – Die vor kurzem aufgrund von Steuerbefreiungen noch boomende Biodieselbranche ist unter Druck geraten. Neben der gesetzlichen Biodiesel-Besteuerung wirkt sich auch der gesunkene Mineralölpreis negativ aus. Der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) fordert deshalb eine flexiblere Besteuerung.

Der Mit dem am 01.01.2007 in Kraft getretenen Biokraftstoffquotengesetz ist zwar eine 5%-Beimischung von Biodiesel zu gewöhnlichem Diesel gesetzlich geregelt und garantiert der Branche so einen Absatz von 1,5 Mio. t Biodiesel pro Jahr, die zu Boomzeiten aufgebaute jährliche Produktionskapazität von 3,6 Mio t ist Medienberichten zufolge jedoch nicht ausgelastet. Aufgrund der nach dem Energiesteuergesetz eingeführten sukzessiven Steuerpflicht für Biodiesel (2007 rd. 9 ct/l) ist eine über die Beimischungspflicht hinaus gehende Verwendung nur bei hohen Mineralölpreisen wirtschaftlich. „Das erste Unternehmen hat schon aufgegeben“, so Karin Retzlaff vom VDB.

Nach einer Studie der Deutschen Bank ist Biodiesel ohne Subventionierung erst ab einem Ölpreis von rd. 100 Dollar pro Barrel konkurrenzfähig. Derzeit liegt der Rohölpreis bei rd. 58 Dollar pro Barrel. „Diese Regelungen wurden beschlossen, als das Rohöl fast 80 Dollar je Barrel kostete“, so Retzlaff weiter. „Bei dem aktuellen Preis von unter 60 Dollar bricht das Gerüst zusammen.“ Der VDB fordert daher eine Abkehr von der starren bisherigen Biodieselbesteuerung hin zu einer flexiblen, die Konkurrenzsituation wiederspiegelnden Besteuerung in Zukunft. Nur so könne dem Ziel der Bundesregierung, den Anteil von Biokraftstoffen zu erhöhen, entsprochen werden.